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Beziehungen zu Deutschland

07.06.2018 - Artikel

Stand: April 2018

Die traditionell guten bilateralen Beziehungen, lange auf unsere Entwicklungszusammenarbeit konzentriert, haben sich im Zuge der europäischen Migrations- und Flüchtlingskrise sowie im Kontext der fragilen regionalen Sicherheitslage diversifiziert und seit Anfang 2016 sehr dynamisch entwickelt. Sichtbarstes Zeichen dieser neuen Qualität ist die dichte Abfolge hochrangiger deutscher Besuche in Niamey: Im Mai 2016 waren der damalige Bundesaußenminister Steinmeier (gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Ayrault), im August 2016 der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Müller, Bundeskanzlerin Merkel im Oktober 2016 und im Dezember 2016 sowie erneut im Juli 2017 Verteidigungsministerin von der Leyen in Niger zu Gast. Im Gegenzug besuchte der nigrische Staatspräsident Issoufou 2016 und 2017 erneut Berlin.

Deutschland war bald nach der Unabhängigkeit Nigers im Jahre 1960 mit einer Botschaft in Niamey vertreten und genießt als Entwicklungspartner der ersten Stunde hohes Ansehen. Nach knapp dreijähriger vorübergehender Schließung wurde die Deutsche Botschaft Niamey im Spätsommer 2002 wieder eröffnet.

Seit 1962 betrug die deutsch-nigrische bilaterale technische und finanzielle Zusammenarbeit über 750 Millionen Euro. Neben den staatlichen Aktivitäten wird durch die Bundesregierung auch die Arbeit deutscher Nichtregierungsorganisationen im Niger finanziell unterstützt, die seit 2005 einen bemerkenswerten Aufschwung erfahren hat.

In Zusammenhang mit den Besuchen von Bundesminister Müller und Bundeskanzlerin Merkel 2016 ist das Engagement maßgeblich erhöht worden. Bei den Regierungsverhandlungen 2017 wurden in der Folge die Zusagen für Niger für die Jahre 2018-2020 mit insgesamt 115,5  Millionen Euro gegenüber dem vorhergehenden Zeitraum 2014-17 fast verdoppelt. Beim „Runden Gebertisch“ in Paris im Dez. 2017 wurden weitere 50 Mio. Euro zugesagt. Die Schwerpunkte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit liegen weiterhin in den Bereichen „Dezentralisierung und gute Regierungsführung“ sowie „Produktive Landwirtschaft und Ernährungssicherung“. Außerdem gibt es Projekte in den Bereichen Gesundheit, Grundbildung sowie der  Förderung von alternativen Erwerbsmöglichkeiten, um die Menschen in der Region Agadez unabhängiger vom Geschäft mit der Migration zu machen. Die deutschen Programme konzentrieren sich überwiegend auf die Regionen Tillaberi, Tahou und Agadez.

Das Auswärtige Amt fördert darüber hinaus Projekte zur Stabilisierung und zu friedenserhaltenden Maßnahmen, wie z.B. ein Grenzsicherungsprojekt, ein Polizeiausbildungsprojekt, ein mehrjähriges, regional übergreifendes Programm der IOM zur Betreuung, Rückführung und Reintegration von Migranten sowie zur Sensibilisierung, um die ihnen durch die Schlepperkriminalität drohenden Gefahren hervorzuheben. Dieses IOM-Programm ist aus dem Europäischen Fonds zur Entwicklung von Afrika kofinanziert.

Im Rahmen der humanitären Hilfe stellt Deutschland regelmäßig Mittel zur Bekämpfung der wiederkehrenden Nahrungsmittelkrisen zur Verfügung. Im Zusammenhang mit der akuten humanitären Notlage in der Tschadsee-Region wurden die von Deutschland finanzierten Hilfsmaßnahmen für Niger ab Ende Oktober 2016 massiv erhöht. Neben deutschen Nichtregierungsorganisationen mit Projekten der humanitären Hilfe sind auch die politischen Stiftungen in Niger mit Projekten zur Stärkung demokratischer Funktionen aktiv, insbesondere die Hanns-Seidel- und die Konrad-Adenauer-Stiftung.

Der nigrische Sicherheitssektor wird im Bereich Logistik und Pionierwesen aus der Ertüchtigungsinitiative unterstützt. Ein neues Element in den bilateralen Beziehungen ist die Präsenz deutscher Soldaten in Niger. Im Zusammenhang mit der Stationierung des aufgestockten deutschen MINUSMA-Kontingents in Gao/Nordmali wurde im Frühjahr 2016 für medizinische Evakuierung und Logistik die Einrichtung eines Lufttransportstützpunktes am Flughafen Niamey beschlossen, in Betrieb genommen und mit einem Stationierungsabkommen vereinbart.

Die wichtigsten bilateralen Verträge zwischen Deutschland und Niger geschlossenen sind:

  • Vertrag über die Förderung von Kapitalanlagen vom 29.10.1964
  • Abkommen über Technische Zusammenarbeit vom 18.6.1977

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

Weitere Informationen

Niger ist ein Kooperationsland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.

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